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Liebe Freunde, Wegbegleiter, Geschäftspartner, dieses Jahr brachte uns allen ungewollte, neue Erfahrungen und ich wünsche mir für euch, dass ihr diese Zeit gesund überstanden habt und jetzt mit neuem Elan, Ideen und innerer Kraft weitermacht.

Für einige gab es wenig Veränderungen aber viel mehr Arbeit, für andere Umstellungen auf Homeoffice, Beratungen per Skyp und Zoom, Telefonkonferenzen, für manche auch Zeiten zum Innehalten, für uns alle Unsicherheiten, Einschränkungen und gänzlich neue Erfahrungen (ich konnte noch nie so gut in Aldi kaufen, wie in dieser Zeit, es gab genügend Platz, die Menschen waren höflich …), es ist seltsam Risikopatient aus vielen Gründen zu sein und abzuwägen, was man macht oder auch eben nicht, zu sehen, wie andere mit dem Thema umgehen. Aber nun kehren wir langsam zur „Normalität“, was auch immer dies nach dieser Zeit ist, zurück.

Sicher ist auch, dass sich einiges verändern wird und wir können diese Entwicklungen derzeit nur teilweise erkennen.

Ich möchte euch eines meiner „Herzensprojekte“ vorstellen: Die Klärschlamm- und Abfallverordnung wurde novellliert und damit einher geht die Verpflichtung der Klärschlammentsorger bis 2029 das Phosphor im Klärschlamm zurückzugewinnen. 2029 ist der Stichtag für Kläranlagen über 100 000 EW, 2032 für Kläranlagen über 50 000 EW.

In weiteren Folgen meines Blogs werde ich die Rechtsgrundlagen, Arbeitsstände, Entwicklungen, Ideen zu diesem Thema vorstellen, genauso wie meine Partner, die mich dabei begleiten und verhindern, dass ich „technischen oder wirtschafltichen Blödsinn“ berichte.

Weitere Themen werden Probleme mit der Übergabe von Ingenieurbüros sein, oder die leidigen Diskussionen um die Abrechnung von Nebenkosten.

Ich freu mich schon auf einen interessanten und ereignisreichen Sommer, hoffe auf euer Interesse und wünsche allen einen guten Start in einen wundervollen Sommer, viele Grüße vom schönen Rhein

Im letzten Jahr wurde ich mit verschiedenen Problemen konfrontiert, deren Grundfrage immer die selbe war:

Was sind die Pflichten eines Bauherren?

Der Bauherr trägt die rechtliche und wirtschaftliche Verantwortung für das Bauvorhaben !

Dies bedeutet im einzelnen:

1. Er hat das Geld für die Finanzierung des Bauvorhabens zu haben. Das setzt voraus, dass er die gesamten Kosten eines Bauvorhabens, notwendigen Reserven für Unvorhergesehenes und  Kosten der Finanzierung möglichst detailliert und genau ermitteln muss. Und er hat das Geld vorzuhalten um Abschläge und Schlusszahlungen fristgemäß und vertraglich geschuldeter Höhe zu leisten. Die Begründung. „ich habe das Geld nicht/die Fördermittel wurden noch nicht gezahlt etc.“ ist kein Argument!

2. Seine Arbeiten dürfen nicht zu Beeinträchtigungen des Nachbargrundstückes, bspw. durch Abrißarbeiten,Ausgrabungen, Rammarbeiten etc. führen. Führen die – ordnungsgemäß – durchgeführten Bauarbeiten zu Schäden an den Nachbargrundstücken oder Gebäuden, so haftet der Bauherr dafür, da er mit seiner Maßnahme die Ursache für den eingetretenen Schaden gesetzt hat. Ich möchte hiert statt vieler Urteile nur die Entscheidung des BGH V ZR 55/15 vom 18.12.2015 aufführen. Die ordnungsgemäße Auswahl der Handwerker exculpiert den Bauherren nicht.

3. Der Bauherr hat die Handwerker bei der Ausführung ihrer Tätigkeit dahingehend zu überwachen, dass sie ihre Leistungen entsprechend den gesetzlichen Verpflichtungen und den vertraglichen Vorgaben erfüllen. Ist die Handwerkerleistung mangelhaft und kommt es deshalb zu einem Schaden an Leib, Leben, Gesundheit oder Vermögen eines Dritten, so haftet er hierfür in jedem Fall zivilrechtlich, wenn es zu Gesundheitsschäden gekommen ist, auch ggf. strafrechtlich. Ist die Leistung nicht entsprechend den Vorgaben der Genehmigungen erbracht worden, so haftet er ebenfalls.

Dies sind sehr wichtige Pflichten des Bauherren, denen er oft nicht gewachsen ist, da er nur einmal in seinem Leben baut bzw. die Bauvorhaben sind so komplex, dass der Bauherr sie nicht vollständig allein überwachen kann.  Um sich ein wenig von dieser Verantwortung zu entlasten, kann er sich eines geeigneten Bauleiters/Bauaufsicht/Bauoberleitung/Projektleiters bedienen, der die die Handwerker überwacht, koordiniert, ggf. die Rechnungen prüft und die geprüften Rechnungen an den Bauherren zur Zahlung weiterleitet. Zwar kann ein guter Bauüberwacher zwischen 2,3 und 3,5 % der Baukosten kosten,  jedoch kann der Bauherr damit ein Teil seiner Eigenverantwortung delegieren, hat einen Fachmann mit Leistungen beauftragt, die der Bauherr im Normalfall weder überwachen noch prüfen kann. Auch wenn es zunächst die Baukosten erhöht, so stellt es mittelfristig eine Entlastung des Bauherren da.

Liebe Freunde,  Wegbegleiter, Kollegen und alle an meiner Website Interessierte,

ich wünsche euch ein gesundes neues Jahr, viel Erfolg bei euren Projekten, Glück auf allen Wegen und natürlich Gesundheit.

Das Jahr 2018 wird altbekannte und neue Herausforderungen für uns bringen, aber ich bin mir sicher, wir werden sie meistern.

Ich würde mich freuen, wenn Sie auch weiterhin auf meine umfangreichen Erfahrungen zurückgreifen. Sollten meine Kenntnisse nicht ausreichen,

so kann ich gerne auch auf die Resourcen Dritter zurückgreifen, sei es nun aus dem kaufmännische, steuerberatenden, technischen oder mediziinischen Bereichen.

Zu den neuen Herausforderungen in diesem Jahr gehören für mich

– die Umsetzung der Klärschlamm/AbfallVerordnung,

–  Verantwortung des Bauherren bei dem Umbau und der Sanierung von Wohn- und sonstigen Gebäuden

– die Vergabe von Studienplätzen im Fach Medizin.

Ich freue mich auf alte und neue Kontakte, spannende Heruasforderungen und gute Zusammenarbeit.

Viele Grüße

Eure Beatrix Schwebig

Derzeit bekommen Firmen wieder Schreiben einer USTID-NR.de – Zentrales Gewerberegister zur Erfassung und Registrierung inkl. Umsatzsteuer- Indentifikationsnummern. Diese Schreiben sind mit einem doppelköpfigen Adler versehen und erwecken den Eindruck eines offiziellem Behördenschreibens mit einer Verpflichtung zu einem Eintrag in ein zentrales Gewerberegister. Auch der Tonfall des Schreibens ist entspechend „offiziell“ gehalten.

Tatsächlich handelt es sich nur um eine Werbefirma, die den Eindruck erweckt, als handele es sich um eine Behörde. Füllt man den Antrag aus, so folgt man keiner behördlichen Aufforderung, sondern  man ist  zur einer Zahlung von 398,88 € verpflichtet, weil die Firmendaten in einer Datei dieser Firma eingetragen werden.

Hierzu gab es bereits verschiedene Rechtsstreite, am einfachsten: das Schreiben ignorieren und auch die Sekretariate anweisen, nicht darauf zu reagieren, bzw. nachzufragen, ob solch ein Antrag ausgefüllt werden soll.

Ich werde oft gefragt, wie es möglich ist, als Staatsangehöriger eines Landes, das nicht Mitglied der EU ist, in Deutschland zu arbeiten. Diese Fragen wurde mir  nicht nur von Arbeitssuchenden, sondern auch von deutschen Arbeitgebern gestellt. Es ist schwierig, hierauf eine pauschale Antwort zu geben,  da jede Stadt ihre eigenen ausländerrechtlichen Regelungen haben kann, die zu den allgemeinen Regelungen hinzukommen.

Grundsätzliche Hinweise findet man beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge unter  http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/FAQs/DE/Themen/Migration/Auslaenderrecht/03. Bereits die Startseite enthält  wertvolle Hinweise und Links zu den notwendigen Anträgen. Danach muss man sich noch mit denVorgaben der jeweiligen Stadt, in der man arbeiten möchte, befassen.

Es gibt viele Institutionen und Personen, die Ihnen im Einzelfall weiterhelfen können. Gern kann ich, auf den Einzelfall bezogen, weitere Hinweise geben bzw. an mögliche Unterstützer verweisen.

Viel Erfolg wünscht Ihnen Ihre Beatix Schwebig

Liebe Leser,
ein interessantes Jahr mit einigen wichtigen Entscheidungen und politischen Ereignissen geht seinem Ende entgegen. Ich möchte mich für die reiche Unterstützung und die vielen, guten Wünsche bedanken und wünsche Ihnen allen ein erholsames, friedvolles Fest und für 2015 das Beste: Glück, Erfolg, Zufriedenheit und Gesundheit.

Ihre Beatrix Schwebig